17.05.2017

Patent

Ein Patent schützt neue technische Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über eine Erfindung zu verfügen. Eine nicht autorisierte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten. Ein Patent ermöglicht es, wirtschaftlichen Nutzen aus einer Erfindung zu ziehen.

Im Gegenzug erwachsen dem Patentinhaber auch gesetzliche Verpflichtungen. Mit der Patentanmeldung stimmt er der Veröffentlichung seiner Erfindung zu. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden technischen Gebiet dienen.

Patente spielen eine wichtige Rolle bei unternehmerischen Entscheidungen. Recherchen in der Patentliteratur helfen, teure und unnötige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Auch der Gefahr, fremde Schutzrechte zu verletzen, kann so vorgebeugt werden. Die Anzahl angemeldeter und/oder gehaltener Patente einer Firma spricht für deren Innovationspotenzial. Patente zeigen Strategien und Entwicklungstendenzen. Sie sind ein wichtiger Faktor für die Bewertung von Unternehmen.

Ein Patent entsteht, wenn ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit positivem Ergebnis durchlaufen wurde. Erst mit der Patenterteilung setzt ein Schutz- und Verbietungsrecht ein.

Ein erteiltes Patent wirkt ab dem Anmeldetag rückwirkend maximal 20 Jahre lang. Erfindungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln bilden eine Ausnahme. Nach Ablauf der maximalen Patentlaufzeit können sie unter bestimmten Voraussetzungen mit ergänzenden Schutzzertifikaten maximal weitere fünf Jahre geschützt werden.

Die Rechte aus einem erteilten deutschen Patent können nur innerhalb Deutschlands geltend gemacht werden. Zur Ausdehnung eines Patentschutzes auf das Ausland empfiehlt sich die Hinterlegung von europäischen oder internationalen Patentanmeldungen, es besteht jedoch auch die Möglichkeit der Einreichung nationaler Anmeldungen im Ausland.

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