17.05.2017

Marke

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen, zählen zu dessen geistigem Eigentum und stellen einen Vermögenswert dar.

Jeder kann eine Marke anmelden. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben und akustische Signale lassen sich als Marke schützen. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Der Schutz einer Marke entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Markenschutz kann jedoch auch durch reine Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen. Mit der Eintragung einer Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Der Inhaber einer Marke kann Dritten ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen.

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Nach jeweils zehn Jahren ist eine Verlängerungsgebühr zu entrichten.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Soll der Schutz ausgedehnt werden, kann ein Antrag auf internationale Registrierung (IR-Marke) gestellt werden. Für den Fall, dass Schutz in den Ländern der Europäischen Union begehrt wird, empfiehlt sich die Hinterlegung einer Gemeinschaftsmarke.

Diese Website verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr Infos: Datenschutz | Impressum