17.05.2017

Gebrauchsmuster

Schnell und preiswert lassen sich technische Erfindungen (mit Ausnahme von Verfahren, beispielsweise Herstellungsverfahren) als Gebrauchsmuster schützen. Es lassen sich auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel anmelden. Während es bis zur Erteilung eines Patentes oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. So lässt sich mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht erlangen.

Im Eintragungsverfahren prüft das Deutsche Patent- und Markenamt die formellen und sachlichen Schutzvoraussetzungen. So stellt die Gebrauchsmusterstelle zum Beispiel fest, ob es sich um eine technische Erfindung handelt.

Die Neuheit, erfinderische Leistung und gewerbliche Anwendbarkeit werden nicht geprüft. Deshalb empfiehlt es sich, vor oder mit der Hinterlegung einer Anmeldung durch Recherchen sicherzustellen, dass auch diese Voraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht tatsächlich vorliegen. Die längstmögliche Schutzdauer eines Gebrauchsmusters beträgt zehn Jahre. Der Gebrauchsmusterschutz gilt zunächst für drei Jahre. Jeweils nach drei, sechs und acht Jahren kann der Schutz durch Gebührenzahlungen verlängert werden.

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