17.05.2017

Design

Das passende Schutzrecht für das äußere Erscheinungsbild eines Produkts ist das Design. Das Design schützt die äußere Ausgestaltung dreidimensionaler Gegenstände, zum Beispiel von Möbeln, Autos etc. Auch für zweidimensionale Muster wie Stoffe, Tapeten, Logos, Grafiken etc. kann ein Design angemeldet werden.

Ein eingetragenes Design verleiht das alleinige Recht, dieses zu benutzen. Es verbietet Dritten, das Design ohne Zustimmung zu benutzen. Dies umfasst sowohl das Anbieten von Produkten, bei denen das Design verwendet wird, als auch deren Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr.

Designschutz entsteht mit der Eintragung des Designs in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Er kann durch Gebührenzahlungen bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrechterhalten werden.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Designs gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Soll ein Design europa- oder weltweit vermarktet werden, empfiehlt sich die Hinterlegung eines EU-weiten Gemeinschaftsgeschmacksmusters (EU-Design) oder eines internationalen IR-Designs.

Diese Website verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr Infos: Datenschutz | Impressum